Der Deutschen Marine zeigt Wirkung, aber auch die Betreiber der Handelsschifffahrt müssen ihre Bemühungen verstärken

Fregatte BRANDENBURG verfolgt ein Piratenschiff. Foto: Bundeswehr
Fregatte BRANDENBURG verfolgt ein Piratenschiff.
Foto: Bundeswehr


Obwohl seit nunmehr über einem Jahr permanent etwa 15 bis 20 Kriegsschiffe am Horn von Afrika zum Schutz der Handelsschifffahrt vor Piraterie stationiert sind, werden noch immer Schiffe überfallen und entführt. Die Kriegsschiffe operieren entweder unter nationalem Kommando (Russland, China, Japan, Indien, Südkorea, etc.) oder in einer der drei Maritime Task Forces (TF 465 der Europäischen Union, TF 508 der NATO und TF 151 der US-geführten Combined Maritime Force). Ein Vergleich der Überfälle der letzten Jahre in reinen Zahlen, ließe den Schluss zu, die Anwesenheit der Kriegsschiffe zeige keine Wirkung. So gab es zum Beispiel in 2009 rund doppelt so viele Überfälle als noch in 2008. Jedoch blieb die Zahl der Entführungen 2009 in etwa auf dem Niveau des Vorjahres. Die Statistik zeigt: Endeten in 2008 noch rund 40% aller Piratenüberfälle in einer Schiffsentführung, hat sich diese Quote in 2009 etwa halbiert. Die Maßnahmen der Länder und Organisationen unter den diversen UN-Sicherheitsresolutionen zum Schutze der Schifffahrt am Horn von Afrika zeigen Wirkung. Auch Deutschland ist mit Kräften vor Ort und in Stäben beteiligt.

Anmerkung des Autors: Die in den Statistiken der verschiedenen Organisationen (IMB, EU, NATO,etc.) zu Grunde gelegten Zahlen weichen im Detail voneinander ab, zeigen aber eine klare Tendenz auf. Für 2008 wurde die Statistik des International Maritime Bureau (IMB) in London verwendet. Für 2009 wurde die durch den Autor geführte Statistik des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr zu Grunde gelegt.


Mandat für EU NAVFOR ATALANTA verlängert

Am 17. Dezember 2009 hat der Deutsche Bundestag das Mandat für den Einsatz deutscher Kräfte am Horn von Afrika im Rahmen der durch die Europäische Union (EU) geführten Operation ATALANTA um ein weiteres Jahr ver längert. Seit dem 8. Dezember 2008 operieren Kriegsschiffe der EU am Horn von Afrika zum Schutz der dortigen
Seeschifffahrt. Seit dem 19. Dezember 2008 beteiligt sich Deutschland in Übereinstimmung mit einem Bundestagsmandat an dieser ersten Seeoperation der EU. Das Mandat folgt der „Gemeinsamen Aktion“ der EU vom 10. November 2008, die durch Ratsbeschluss vom 8. Dezember 2009 verlängert wurde und welche sich wiederum in der Aufgabenstellung am Text der Resolutionen 1814, 1816, 1838, 1846 und 1897 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (VN) orientiert. Resolutionen und Mandate stellen den Schutz der Schiffe des Welternährungsprogramms (WEP) in den Vordergrund. Schiffe des Welternährungsprogramms der VN haben allein in den ersten zwölf Monaten der EU NAVFOR Operation ATALANTA ca. 300.000 Tonnen Hilfsgüter in somalische Häfen befördert, um das Leiden der rund 3,5 Millionen hungernden Somalis zu lindern.

Der mandatierte Auftrag lautet in priorisierter Reihenfolge:

- Schutz der Schiffe des Welternährungsprogramms,
- Schutz «anderer» gefährdeter Schifffahrt,
- Durchführung von Maßnahmen zur Abschreckung, Verhütung und Beendigung von Akten der Piraterie oder bewaffneten Raubüberfällen.

Deutschland stellt für die Operation eine Fregatte mit zwei Bordhubschraubern und ein so genanntes Vessel Protection Detachment (VPD). Dieses zehnköpfige Team von Marineinfanteristen kann auf gefährdeten Handelsschiffen zu deren Schutz eingeschifft werden, sofern die Zustimmung des Flaggenstaates (sog. Flaggenstaatserklärung) und eine Vereinbarung mit der Reederei bzw. dem Kapitän vorliegen.
Das deutsche Mandat erlaubt die Entsendung von bis zu 1.400 Soldaten in die EU-Operation. Absicht dahinter ist, die Option auf Unterstellung anderer deutscher Einheiten im Seegebiet unter das besonders robuste Mandat ATALANTA im Bedarfsfall offen zu halten. Dies wurde im Laufe des Jahres 2009 durch die gleichzeitige Entsendung von bis zu fünf Überwassereinheiten und einem Seeraumüberwachungsflugzeug genutzt.
Außerhalb des Mandates, das heißt unter nationaler Führung, dürfen deutsche Einheiten lediglich Nothilfe im Sinne des Artikels 98 des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen von 1982 (SRÜ) leisten.
Neben Deutschland beteiligen sich Spanien, Frankreich, Griechenland, Italien, Schweden, Norwegen, die Niederlande, Belgien und sogar Luxemburg mit Schiffen und Flugzeugen an der EU-geführten Operation. Das Operation Headquarters (OHQ) in Northwood/UK selbst betreibt im Kampf gegen die Piraterie das Schifffahrtskoordinierungszentrum Maritime Security Centre Horn of Africa (MSCHOA).

Deutsche Marinesoldaten nehmen Piraten nach Angriff auf ein Handelsschiff in Gewahrsam. Foto: Bundeswehr
Deutsche Marinesoldaten nehmen Piraten nach Angriff auf ein Handelsschiff in Gewahrsam.
Foto: Bundeswehr


Boardingsoldaten der Spezialisierten Einsatzkräften Marine (SEK M) überprüfen ein verdächtiges Boot. Diese Einsätze sind stets mit einem großem Risiko verbunden, denn die Absichten der Besatzungen sind nicht immer sofort erkennbar. Foto: Bundeswehr
Boardingsoldaten der Spezialisierten Einsatzkräften Marine (SEK M) überprüfen ein
verdächtiges Boot. Diese Einsätze sind stets mit einem großem Risiko verbunden, denn
die Absichten der Besatzungen sind nicht immer sofort erkennbar.
Foto: Bundeswehr


Die Schutzarten am Internationally Recommended Transit Corridor (IRTC)

Der Operationsplan der EU sieht drei grundsätzliche Schutzarten für Handelsschiffe im Golf von Aden vor, die durch das OHQ bzw. durch MSCHOA koordiniert werden:

- „Scheduled Group Transits“ werden mehrfach täglich pro Richtung im IRTC mit einer Länge von 450 Seemeilen
angeboten und durch entlang des Korridors operierende Kriegsschiffe überwacht.

- Im Rahmen von „Escorted Group Transits“ werden Handelsschiffe entlang des IRTC nahezu täglich begleitet,
und zwar in jeder Richtung und durch Kräfte Russlands, Chinas, Japans und Indiens (unter nationaler Führung).

- „Individuial Escorts“ werden für Schiffe des WEP sowie für Schiffe von AMISOM (African Union Mission in Somalia) angeboten.

Stärken und Schwächen der Operation

Das Mandat für die EU-Operation ATALANTA beinhaltet die bislang weitreichendsten Einsatzregeln RoE (Rules-of-Engagement) in der Geschichte internationaler Einsätze der Deutschen Marine, zu welchen Deutschland keine nationalen Einschränkungen vorgenommen hat. Seit März 2009 gibt es ein Abkommen zwischen Kenia und
der EU, seit Oktober 2009 zwischen den Seychellen und der EU, welches die Strafverfolgung Piraterieverdächtiger durch nationale Gerichte regelt. EUEinheiten haben 2009 insgesamt 96 Piraterieverdächtige in Gewahrsam genommen und davon 75 an Kenia übergeben. Amerikanische, britische, französische und russische Einheiten haben unter nationaler Führung etwa ebenso viele Piraten in Gewahrsam genommen. Zum Teil müssen Piraterieverdächtige auch wieder frei gesetzt werden, da die Beweiskette nicht lückenlos vom angegriffenen Handelsschiff bis zum aufgebrachten Skiff (bevorzugter Bootsyp der Piraten) zurückverfolgt werden kann. Die Chance, hier einen richterlichen Haftbefehl zu erhalten, ist in einem solchen Fall nicht gegeben. Ein genaueres Hinsehen der Angegriffenen (mit entsprechender Zeugenaussage) beziehungsweise fotografische Dokumentation – so sie denn für die Handelsschiffbesatzungen gefahrlos möglich
sind – sind dabei für die spätere Strafverfolgung essentiell.

Eine zusätzliche, enorme Herausforderung besteht in den geografischen Dimensionen des Einsatzgebietes. Der erste britische Befehlshaber brachte die Herausforderungen, vor denen seine wenigen Einheiten stehen mit dem Begriff: „The Terror of Distance“ auf den Punkt. Das Operationsgebiet erstreckt sich in der Ausdehnung auf mehr als 2.500 mal 500 Seemeilen, also fünf Seetage Transit in der Nord-Süd-Ausdehnung und mehr als einen Seetag Transit in der Ost-West-Richtung.

Schiffsentführungen sind vermeidbar

Nach der Entführung zweier Handelsschiffe unter deutscher Flagge im Januar und April 2009 verstärkte Deutschland seinen Beitrag zur EU NAVFOR ATALANTA. Anfang Mai 2009 standen drei Fregatten, zwei Versorgungsschiffe und ein Seefernaufklärer der deutschen Marine unter EU-Kommando am Horn von Afrika.

Es stellt sich nun die Frage, weshalb noch immer Schiffe am Horn von Afrika entführt werden. Die Antwort ist relativ einfach: In fast allen Entführungsfällen seit Januar 2009 fehlte es an Prävention auf Seiten des Reeders oder des Kapitäns. Leider auch bei den beiden o.a. Fällen unter deutscher Flagge. Beide waren weder bei MSCHOA registriert noch hatten sie die dringend empfohlenen Präventionsmaßnahmen (Best Management Practice) ergriffen.

Fazit: Auch diese Entführungen wären mit relativ einfachen Mitteln zu verhindern gewesen. Dass Präventionsmaßnahmen erfolgreich sein können, belegt der Fall BBC TOGO. Jenes Schiff passierte im November 2009 das Seegebiet, es war ordnungsgemäß bei MSCHOA angemeldet worden. Trotzdem wurde das Schiff von Piraten angegriffen. BBC TOGO war aber so gut präpariert, dass die Piraten ihr Vorhaben ohne weiteres Zutun von dritter Seite abbrachen. Das Schiff war unter anderem mit zwei komplett umlaufenden
Rollen „NATO-Draht“ ausgerüstet, der Wohnaufbau war in gleicher Weise geschützt. Einige Außenschotten waren von innen verblockt worden, vor den Fenstern war zusätzliches Rundeisen angebracht worden. Der rein zeitliche Aufwand von acht Manntagen für die Errichtung der Schutzvorkehrungen – nebst vergleichsweise geringer Materialkosten – hat in diesem Fall vereitelt, dass die Piraten an Bord gelangten.

Es kann fest gestellt werden: Kein Schiff, welches bei MSCHOA für eine Passage gemeldet war und sich strikt an die dort veröffentlichten, mit der International Maritime Organisation (IMO) und der Industrie abgestimmten Best Management Practice gehalten hat, ist bislang in die Hände der Piraten gefallen.


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